28.7.2010
Wer für den Gesundheitssektor eine für Jahrzehnte tragfähige Finanzierungs- und Struktur-Reform (wie sie mit unserem Konsens-Konzept zügig realisierbar ist) schon vom bisherigen christlich-liberalen Gesundheitsprämien-Kompromiss  erhofft hatte, sollte sich nicht auf das Jammern über halbherzige Umbau- Risse in den ohnehin nicht mehr tragfähigen Mauern der GKV-alt und über "söderitische Reformlähmungsanfälle und Koalitionsfröste"  beschränken. 
       Denn die von so vielen geforderte  Finanz- und Strukturreform für einen bezahlbaren und doch das  Qualitätswachstum für ALLE öffnenden Gesundheitssektor  ist  -  gestützt auf die Argumente und Elemente der Reform-Blaupause unseres "Konsens-Konzepts" -  machbar mit einem seehofer-kompatiblen Pauschalprämienansatz  

Die Riege notorischer Jammer-Experten ...  täte besser, verantwortungsbereit daran mitzuwirken, den auf breiten sozialpolitischen Konsens zielenden Reformweg für das finanztechnisch, sozial- und verfassungsrechtlich Machbare  freizumachen und dazu beispielsweise ....    

NEUEN SOZIALEN GESUNDHEITSMARKTWIRTSCHAFT
die auf - auch sozial - unübertrefflich sicherer Grundlage 
GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE
 
 mit einer demographiefesten und intergenerativ gerechten 
Annäherung von PKV und GKV  nachhaltig finanzierbar
macht,

und 

5.6.2010
Kein anderes Finanzierungsmodell kann den Sozialausgleich und die Fortschrittsteilhabe für Geringverdiener robuster und sicherer garantieren - so erläutert die heutige e-mail an Staatministerin Haderthauer und Ministerpräsident Seehofer die These, deren zwingender Logik sich Herr Söder ebenso wenig entziehen kann, wie sein Partner Lauterbach, dem schon seit Januar 2007 die tauglichen Gegenargumente fehlen, als unser Konsens-Konzept mit der doppelsäuligen Finanzierungskombination Für den  Ausgleich der Soziallasten werden die pauschalierten Bürgerprämien vorrangig aus Steuermitteln  und ergänzend, soweit ein aus Steuermitteln nicht gedeckter Transferbedarf verbleibt,  über pauschale Beitragszuschläge finanziert.  
                   mehr dazu.....

3.6.2010
Mit Brief an Frau Staatministerin Haderthauer und Ministerpräsident Seehofer sowie an einen per e-mail verbreiterten Empfängerkreis in München und Berlin  plädieren wir dafür, sich -  statt für einen Koalitionsbruch, der zum Rückfall in verfassungs- und medizinethik-widrige Mangelbewirtschaftungsverhältnisse (Hoppe) und zur Zunahme der in Patientenverrat mündenden Leistungsvorenthaltungs-Regeln und -Praktiken (wie Priorisierung, Rationierung und Budgetierung) führen könnte -  -  für den christlich-liberalen Reformdurchbruch und den beschleunigten Einstieg in die für Patienten und Leistungserbringer wie für die Kassen und Versicherer dringliche GKV-Finanzreform mit Offenheit für bedarfsgetriebenes Wachstum und Entlastungs-Option für den Bundeshaushalt bis zu 14 Mrd. Euro zu entscheiden....

31.5.2010
Ein entschieden beschleunigter  Umstieg zu der pauschalierten Bürgerprämie mit doppelt gesicherten Sozialausgleich führt zu mehrfachen Gewinn,  darunter zu

Den allseits vorteilhaften Umstieg  mit allen Kräften zu unterstützen, ist die Bitte, die Forderung, der Appell  an den Präsidenten von BÄK und DÄT, Prof. Hoppe......
                  
mehr dazu in diesem Dokument mit Anlagen ...... 
           

19.5.2010
ein beschleunigter Systemwechsel zur pauschalierten BÜRGERPRÄMIE
- und die Vermeidung eines mit ewigen Lobbyisten-Debatten verstolperten Umstiegs - 

 

16.3.2010
Das den Bundesministern Schäuble und Rösler heute vorgeschlagene     
                             WACHSTUMSPAKET 
FÜR MEHR BESCHÄFTIGUNG UND MEHR GESUNDHEIT
 
ermöglicht auf robusten Finanzierungsgrundlagen den Durchbruch 

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16.11.2009
Die Wachstums- und Beschäftigungspotenziale der Gesundheitswirtschaft als selbsttragenden Wachstumsmotor unverzüglich, schon als Teil des ..... Gesetzes,  zu nutzen und sie nicht nur langfristig, als Nebeneffekt der durch verschiedene Regierungskommissionen für die kommenden Jahre vorzubereitenden Änderungen im System von Finanzierung, Vergütung und Sicherstellung der  Gesundheitsleistungen  zu aktivieren, sondern....
              mehr dazu.....in Kürze

19.10.2009
Stehen wir “Vor einer gesundheitspolitischen Zeitenwende?" und haben wir die Chance zu einem qualitätsorientierten Aufbruch in die Richtung von MEHR GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE- Auf der Linie dieser Fragen ergänzen die Anmerkungen /Stichworte zur Weiterentwicklung des GESUNDHEITSFONDS den im Heft 20/2009 der “VERSICHERUNGSWIRTSCHAFT“ am 15.10.2009 erschienenen  "Standpunkt".  
Als Hinweis auf die mit vorteilhaften strategischen Weichenstellungen erschließbaren Chancen können sie für die schwarz-gelbe Koalition, für die Unternehmen und den Spitzenverband der GKV, für Verbände der Ärzteschaft, für den PKV-Verband, eventuell auch für einzelne private Versicherer interessant sein .... 
           mehr dazu.....in Kürze 

13.10.2009 
Kann man von den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen zur Weiterentwicklung des Gesundheitsmarkts und des Gesundheitsfonds mehr erwarten oder fordern, als ein den hochkomplexen Sachverhalten angemessenes  Zwischenergebnis
Oder warum sollten entweder die Union oder die FDP, wie heute in der Ärztezeitung suggeriert, vorschnell  einknicken und vom "Tiger zum Bettvorleger“ mutieren?
Glaubwürdiger für die Wähler von FDP, CDU und CSU ist es, zudem besser für das Land und seine Bürger, ja für alle betroffenen Seiten - übrigens mit dem "Nebeneffekt" eines nachhaltigen Wachstums- und Beschäftigungs-Impulses  - vorteilhafter, wenn sie sich auf der Linie des Konzepts, für das wir 

plädierten, durchringen zur Einigung auf mutige Weichenstellungen für die gesundheitspolitische Zeitenwende und für erste schon in wenigen Monaten vorteilhaft realisierbare Schritte in die Richtung von demographiefest gesichertem GESUNDHEITSWOHLSTAND (mit dem Effekt von gezielter Solidarität mit den Bedürftigen, von mehr sozialer Sicherheit und gesicherter Teilhabe am medizinischen Fortschritt) FÜR ALLE

Dazu genügt die vorgeschlagene Weiterentwicklung i.S der "Zivilisierung" des Gesundheitsfonds und die konsequente Begrenzung / Aufspaltung der ihm latent gegebenen Macht- und Manipulations-Potentiale von ORWELL'schen Dimensionen...

                mehr zu den Grundlagen dieser Alternative ......                     

 

23.9.2009
wollte Frau Widmann-Mauz im Interview mit der Ärztezeitung-online vom 22.9.2009 tatsächlich schon vor der Bundestagswahl die Möglichkeit andeuten für die sensationelle Weiterentwicklung des sogenannten Gesundheitsfonds, 

19.9.2009
" Bürgerprämien mit Kapitaldeckung" in der Größenordnung zwischen 230 und 270 Euro

sind eine  für ALLE GKV-Versicherte denkbar vorteilhafte Perspektive.....
.... w e n n  Frau Dr. Merkel  den "MAUERDURCHBRUCH" unterstützt
zur Umwandlung des Gesundheitsfonds in den zivilen staatsfernen Kapitalgarantie-Fonds als dann unübertroffen demographiefester Grundlage dafür, dass  ALLE  BÜRGER schon 2010 frei wählen können zwischen allen Versicherern, Ärzten, Therapien und Leistungsvergütungsmodellen nach dem Konzept, das  

5.9. / 31.8.2009
mit Kommentaren auf und Ergänzungen zu  dem von Prof. Dr. Günter Neubauer entwickelten  Vorschlag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschat für einen regionalen Gesundheitsfonds belegt RA Albert Cuntze  die auch auf dem VBW-Kongress zum Thema "Der Gesundheitsfonds - Wettbewerb statt Rationierung" vorgetragene These, dass ein 
S Y S T E M W E C H S E L   zu einem rationierungs- und priorisierungs-freien
            GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE 
auf der robusten und demographiefesten Grundlage von "Bürgerprämie mit Kapitaldeckung" quasi selbstfinanzierend, also ohne Mehrbelastung der  Versicherten oder Steuerzahler kurzfristig realisierbar ist.
            mehr dazu....

20.8.2009
die heute überarbeitete Version des Konsens-Konzepts korrigiert  -  bedingt durch der Bundestagwahl geschuldete Verzögerungen  -  die Termine für die im Rahmen eines konsensgetragenen Systemwechsels zügig umzusetzenden Reformschritte auf Daten und Fristen im Jahresverlauf 2010, die 

11.6.2009
Das Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem Urteil zu den Beschwerden der Privaten Krankenversicherer zwar allen Verteidigern einer - im angeblich "bewährten"  deutschen Zwei-Säulen-Modell -  unveränderten PKV eine kaum überraschende Abfuhr erteilt. Damit hat es zugleich den Weg freigemacht für die Einleitung wohlbedachter Reformschritte in die Richtung von mehr Qualitäts-, Ergebnis-, Wirtschaftlichkeits- und System-Wettbewerb  im Rahmen einer wirklich SOZIALEN GESUNDHEITSMARKTWIRTSCHAFT  unter der Devise 

 GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE .

Das Urteil kann und sollte daher möglichst schnell als Steilvorlage genutzt werden für eine von breitem, partei- und verbände-übergreifendem Konsens getragene Korrektur und Weiterentwicklung von Gesundheitsfonds, Basistarif und sonstigen Schwachstellen des GKV-WSG. 

Aktuell bieten sich dafür an:   Erste, in verantwortungsbereitem Konsens noch in dieser Legislaturperiode kurzfristig mögliche Teilschritte    

auf der Linie unserer Anmerkungen, Verbesserungsvorschläge, Übergangsszenario-  und Finanzierbarkeits-Berechnungen  

  1. zum - seinerzeit (im April 2008) noch unausgereiften - Entwurf eines Positionspapiers von PKV-Verband und GDV zur  Sozialen Sicherung 2020, 

  2. zu den Argumenten von BÄK und PVS und den Chancen ihrer substantiellen Verbesserung,

  3. zum "Reformszenario C"  der Delphi-Studie 2008 mit modifizierten, vom "Reformhorizont 2020" auf 2009 und 2010 vorgezogenen Reformschritten zur  Sicherung der Bürger und ihrer heute bedrohten existenziellen Interessen (darunter die schnellstmögliche Beendigung aller verdeckten und strukturellen Rationierungspraktiken)

  4. zur entsprechenden Erweiterung der Basistarif- bzw.  Zukunftsmodell-Vorschläge von PKV-Verband   +    Allianz-PKV.

3.6.2009
Zur Debatte über Priorisierungszwänge und die "fatale Ökonomisierung des Gesundheitswesens", die der Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Arztetags,  Prof. Hoppe, nach dem Diskussionsauftakt des  Ulmer Papiers,  2008, nun im ärztlichen Aufgalopp zur Bundestagswahl 2009 mit größerer Resonanz zu akzentuieren wußte, liefern wir hier -   
   >  
zu Fragen der Leistungskatalogbestimmung und 
   >   zur Heilwesenorganisation nach Aufhebung des kassenärztlichen 
        Zwangskorsetts 
 
mit der  begrifflich und im Layout verbesserten Darstellung der Anlagen 9.1 und 9.2  zum nochmals überarbeiteten  Konsens-Konzept - einen für alle Seiten vorteilhafteren Gegenentwurf: 

Der These, dass medizinischer Fortschritt und demographische Strukturveränderungen einen unvermeidlichen ökonomischen ZWANG erzeugen zu
          -  RATIONIERUNG, 
          -  PRIORISIERUNG und TRIAGE,
 
die sachgerecht zu steuern ein GESUNDHEITSRAT
dem Gesetzgeber mit Vorschlägen helfen solle, halten wir unseren für alle Beteiligten vorteilhafteren, zudem freiheitlicheren, innovations- und zukunftsoffeneren Alternativansatz entgegen. Dabei setzen wir mit dem durchgerechneten Konsens-Konzept  - gestützt auf die bewährte Leistungs- und Ordnungskraft der SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT - auf die zügige Einführung von Qualitäts- und Wirrtschaftlichkeits-Wettbewerb auch in das Gesundheitswesen unter der Devise GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE

Denn für den Fall, daß die KVen, die KBV und der Gemeinsame Bundesausschuss 
               
>   zusammen mit dem Wegfall ihrer Vergütungs-Zuweisungsaufgabe  
                >   auch ihre öffentlich-rechtliche Ermächtigung zur therapeutischen Bevormundung 
                     der niedergelassenen Ärzte und ihrer ambulanten Patienten verlieren müssten

weil sich die niedergelassenen Ärzte tatsächlich zu ihrer SELBSTBEFREIUNG durchringen 

empfehlen wir auf der Grundlage unseres staatsfern und doch robust, demographiefest, intergenerativ und unübertroffen sozial gerecht angelegten Finanzierungskonzepts  für die Leistungsseite unseres  Reformvorschlags  eine Neuverteilung der Aufgaben und Sicherstellungslasten zwischen Ärzteschaft und Versicherern, wie wir ihn in unserem  Diskussionspapier zur Leistungskatalog-Weiterentwicklung schon 2006 zur Diskussion stellten.  

30.5.2009
Zum heilsam provokativen Vorschlag offen geregelter "Priorisierung" medizinischer Leistungen und zu deren fachlicher Erarbeitung und Stützung durch einen "Gesundheitsrat" hat der 112. Deutsche Ärztetag  in Mainz 
   - 
mit verdienstvoll aufrüttelnden, indes zu recht sehr umstrittenen - auch 
      auf dem Evangelischen Kirchentag überwiegend bestrittenen -  Thesen
   -  mit starken Argumenten und kontroversen Beschlüssen  
einen von der Ärzteschaft mehrheitlich konsentierten Weg in eine bessere - für die Patienten wie für alle dem Patienten- und Versicherten-Wohl verpflichteten Akteure wirklich konsensfähige - neue Heilwesenwelt noch nicht gefunden.  

Zu den in Mainz diskutierten zentralen Themen, darunter

soll hier - auch mit Blick auf die Debatten auf dem Hauptstadtkongress - sukzessive aufgezeigt werden, dass gezieltes Feintuning und Mut zu unkonventioneller Konsens-Bereitschaft allen betroffenen Seiten helfen würde,  sich und die wirtschaftliche und gesamtgesellschaftliche Entwicklung aus der bedrohlichen Abwärtsspirale zu befreien und unser Heilwesen kurzfristig umzusteuern in die Richtung eines für alle Seiten erheblich besseren Systemansatzes: 

Kurzfristig  - nicht als Big-Bang, sondern in geordnet vollziehbaren Schritten -  den Systemwechsel
einzuleiten, gilt es, zu einer für Alle vorteilhaften, weil mustergültig und konsequent 

SOZIAL gesicherten GESUNDHEITS-MARKTWIRTSCHAFT 

in einem gesamtgesellschaftlich sorgfältig ausbalancierten Deutschland, das sich 
dynamisch zum
  "GESUNDHEITSWUNDERLAND" entwickelt.

 

10.3.2009
Die existenziellen Probleme vieler niedergelassener Ärzte und die Vergütungs-Verwerfungen, die  mit der Neuregelung der Ärzte-Honorare teils neu erzeugt wurden, teils äußerst ungerecht schon seit langem bestanden, jetzt aber in größerer Transparenz zu verständlichem Zorn führten, sind nicht zentral- und planwirtschaftlich, zumal nicht mit einem Schritt zurück in das  Vergütungs-Wirrwarr von 2008 und früher lösbar.  Der Rückfall in das planwirtschaftliche Selbstbedienungs-Chaos früherer Jahre  wäre absurd.  Die Probleme würden nur verlagert, ja noch gesteigert, nicht gelöst.    

Aktuell geboten ist der befreiende Ausbruch aus den Systemmauern, der gesamtgesellschaftlich erforderliche Annäherungs-Schritt zwischen den Versorgungs-Säulen und -Klassen, ja der gemeinsame mutige  Sprung  auf das mit dem Konsens-Konzept kurzfristig erreichbare  höhere Niveau 
von Leistungs- und Qualitätsanreizen,
>  von demographiefester Finanzierungs- und Planungssicherheit, 
>  eines sozial und intergenerativ gerecht finanzierten Lastenausgleichs..... 
                  mehr dazu .....


8.2.2009
GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE – SICHER,
GENERATIONENGERECHT UND BEZAHLBAR
 
 

als Teil ( oder "Nebeneffekt".. !! ?? !!)  eines Konjunktur- und Strukturprogramms IIa oder III zu schaffen, ist bei kurzfristig relativ geringem Steuereinnahmeverzicht, der durch ohnehin geplante Steuermaßnahmen schon mittelfristig weitgehend ausgeglichen wird,  mit dem  MASSNAHMEBÜNDEL möglich, das die Initiative Mehr Gesundheit e.V. heute allen Ministerpräsidenten, als erstem Christian Wulff und seinem liberalen Stellvertreter Philipp Rösler zur Verbesserung des Konjunkturpakets II mit Blick auf die Bundesratssitzung vom 20.2.2009 vorschlägt.

Es verknüpft synergetisch

                    mehr dazu......

2.2.2009
Die 9 Mrd.  Euro, die laut Bundesfinanzminister Steinbrück für die steuerliche Abzugsfähigkeit der  Krankenversicherungs-Beiträge schon per 1.1.2009 vorgesehen sind, sollten zusammen mit den Steuer- und Abgabenentlastungen im Maßnahmepaket unseres aktualisierten Konjunkturprogramms  unter der Devise 

“GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE – SICHER, 
GENERATIONENGERECHT UND BEZAHLBAR“ 

synergetisch mit dem Konjunktur- und Struktur-Stärkungspaket II verzahnt oder in ein späteres Konjunkturpaket II A  oder  III  eingebaut werden. 
Denn die angestrebte Wachstums- und Struktur-Stärkung für den Produktionsstandort Deutschland und ein von echtem Bürgerbedarf getragener Schub von Investitionen und neuen Arbeitsplätzen ist weniger von Abwrackprämien zur Förderung von NEW CARS zu erwarten, als von einem entschlossenen  Struktur- und Perspektiv-Wechsel in die Richtung von BETTER CARE und  MORE HEALTH, der mit gezielten Steuer- und Abgaben-Entlastungen ermöglicht wird.      
        mehr dazu....

29.1.2009
Unser  Konsens-Konzept, das auf die Weiterentwicklung von Gesundheitsfonds und Basisdeckung als wegweisend neue Elemente eines autonom, robust, demographiefest, intergenerativ und sozial gerecht, zudem zukunftsoffen und sicher finanzierten Heil- und Pflegewesens zielt, wurde heute aktualisiert.
           mehr dazu in der neuen Fassung..... 

.... darin auch zur Erweiterung des Konjunkturpakets II zunächst der überarbeite Finanzierungsansatz zu unserem KONJUNKTUR- und STRUKTUR-STÄRKUNGSPROGRAMM vom 29.12.2008:
FAZIT: 
Mit weniger Geld und weniger Schulden können Bundesregierung und Landesregierungen mit den vom Bürgerbedarf getriebenen Wachstums-Motoren  

 Anstoß, Rahmen und Freiraum zu mehr Arbeitsplatz- und Wirtschafts-Wachstum geben 
             mehr dazu.....

27.1.2009
Das Konjunkturpaket II,
dessen Entwurf  von der Bundesregierung heute beschlossen wurde, übernimmt leider nur  einen unzureichenden Teil der konjunktur- und struktur-verbessernden Maßnahmen,  die wir - mit dem Ziel wirklich sozialer Marktwirtschaft endlich auch im Gesundheitswesen -  unter der  Devise 

“GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE – SICHER, 
GENERATIONENGERECHT UND BEZAHLBAR“ 

vorgeschlagen hatten als Teil eines größere Wirkung bei weniger Kosten und Schulden versprechenden Konjunkturpakets   (darunter

29.12.2008
größte Erfolge der auf Überwindung oder Linderung der Finanz-, Konjunktur- und Arbeitsmarkt-Krise zielenden Anstrengungen bei relativ geringem Einsatz von Steuer- und Kreditmitteln ist  nicht im Streit über die Alternative  Steuer- oder Abgabensenkung, sondern durch deren intelligente und wirksamste Verknüpfung zu erzielen, beispielsweise auf der Grundlage eines partei- und verbände-übergreifend konsensfähigen Bündels von Steuer-, Abgaben- und Struktur-Maßnahmen wie das auf "siebenfache Wachstums-Rendite“ angelegte Konjunkturprogramm  “GESUNDHEITSWOHLSTAND FÜR ALLE – SICHER, GENERATIONENGERECHT UND BEZAHLBAR“ . 

Sollte es trotz der außerordentlichen Umstände tatsächlich nicht möglich sein, dass sich (Gesundheits-) Ökonomen zur unvoreingenommenen Prüfung der kurzfristigen Umsetzbarkeit des  Gesundheitskonjunkturprogramms bereit finden? Es gilt, in öffentlichem konsensförderlichem Diskurs dazu beitragen, dass  Bundesregierung, Koalitionsparteien, Landesregierungen und verantwortliche Spitzenverbände sich zügig auf den vorgeschlagenen Gesundheitsreformstrategie-Wechsel einigen, der 

verspricht und zugleich die Voraussetzung dafür schafft, 

 

7.11.2008
Mit der heutigen Zustimmung zum GKV-OrgWG ließen die Länder im Bundesrat die Möglichkeit ungenutzt,  bis zur Bundesratssitzung vom 28.11.2008  im Vermittlungsausschuss

26.10.2008
Mit Horst Seehofer wurde ein Gesundheitssystemkenner par excellence zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Wer könnte unter Rückgriff auf früher formulierte Ziele überzeugender, als er und seine liberalen Partner - auf der Grundlage des hierzu verbindlich  formulierten Koalitionsvertrags  -  der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden zu einer überraschenden GESUNDHEITSFONDS-WENDE  helfen,  mit der das Abwenden der im OFFENEN BRIEF für die medizinische Versorgung der Bürger und für das Gesundheitssystem befürchteten Gefahren genutzt wird für den strategischen Durchbruch zum Reform-Sprung nach vorn und auf das vom Konsens-Konzept ermöglichte höhere Vorsorge- und Freiheits-Niveau . 

15.10.2008
Sehr spät - zu spät ? - appellierten in ihrem OFFENEN BRIEF 63 gesundheitspolitisch engagierte Spitzenrepräsentanten aus gesundheitsökonomischen Forschungs- und Lehr-Instituten, aus Unternehmen, Verbänden und Politik  an die Abgeordneten des Bundestags, indirekt an die Bundesregierung, 

und mehr ....zu den unter "Aktuell"  
zuvor, vor dem
30. September 2008,  formulierten Positionen......